Die Bundesregierung plant für 2010 eine Absenkung der Einspeisevergütung für Solaranlagen. Der Konsumentenbund sieht dies äußerst kritisch und hat sich ausführlich zum Vorhaben der Bundesregierung geäußert.

Nachstehend haben wir interne Dokumente der Bundesregierung (z. B. das sog. „Eckpunktepapier“) sowie unsere Stellungnahme dazu ins Internet gestellt.

In unserer Stellungnahme setzen wir uns auch sehr kritisch mit den Vorschlägen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) auseinander. Deren Stellungnahme finden Sie hier:

• Verbraucherzentrale Bundesverband - vzbv (Hintergrundpapier): „Die künftige Förderung von Solarstrom über das Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (externer link).

Für den Konsumentenbund nahm Rechtsanwalt Guido Bockamp als Vorstand des Zentrums Umwelt und Transparenz e.V. stellung.

Leichte Sprache: Es gibt hierzu auch einen Artikel in leichter Sprach (klicken Sie hier).

Anlagen:

EEG 2010 internes Eckpunkte Papier des BMU	[(2010-01-20) Eckpunktepapier des Bundsumweltministeriums zur Absenkung der Solarförderung]	916 Kb
EEG 2010 Anschreiben mit Zeitplan	[(2010-02-06) Anschrieben mit Zeitplan des Gesetzgebungsverfahrens]	186 Kb
EEG 2010 Berechenbarkeit erhalten und Chancen bewahren	[(2010-02-24) Stellungnahme des Konsumentenbunds zu Eckpunktepapier und Hintergrundpapier des vzbv]	78 Kb